Warum wir alles verändern – nur unsere Demokratie nicht
Giovanni di Lorenzo nannte eine Sammlung seiner Gespräche „Vom Leben und anderen Zumutungen“. Ein schöner Titel, denn das Leben hat die unangenehme Eigenschaft, unsere Pläne nicht vorher zu lesen. Alter, Verlust, berufliche Umwege: All das gehört dazu. Neu ist eher, dass inzwischen auch die Gesellschaft selbst eine Dauerzumutung zu sein scheint. Kaum haben wir die eine Veränderung verstanden, wird schon die nächste als alternativlos angekündigt.
Lebenshaltungskosten, Kriege, Migration, Digitalisierung und künstliche Intelligenz verändern unseren Alltag gleichzeitig. Jede Entwicklung hat ihre Ursachen und ihre Verfechter. Aber irgendwann stellt sich eine schlichte Frage: Wie viele für sich genommen vernünftige Veränderungen verträgt eine Gesellschaft, bevor die Summe unvernünftig wird?
Seit ich Kinder habe, denke ich über Zukunft anders nach. Es geht nicht länger nur um meine Projekte oder meinen nächsten Lebensabschnitt. Es geht um Menschen, die in zwanzig Jahren mit den Entscheidungen leben müssen, die wir heute treffen. Ich möchte ihnen nicht die Illusion einer gefahrlosen Welt hinterlassen. Wohl aber die Überzeugung, dass sie diese Welt verstehen und mitgestalten können.
Der Neurobiologe Gerald Hüther hat den schönen Satz geprägt: „Kinder brauchen Vertrauen.“ Das gilt auch für Erwachsene. Eine Gesellschaft lebt nicht allein von Verordnungen, Statistiken und Wahlterminen. Sie lebt von dem Vertrauen, dass Anstrengung sich lohnt, Regeln verlässlich sind und die eigene Stimme Gewicht besitzt. Geht dieses Vertrauen verloren, kann ein Land materiell reich bleiben und sich dennoch arm an Zukunft fühlen.
Aus meinem internationalen Berufsleben sind Beziehungen in zahlreiche Länder geblieben. Ihre Erfahrungen ergeben keine wissenschaftliche Stichprobe; das wäre anmaßend. Aber sie sind ein persönliches Seismogramm. Ob in Europa oder Asien: Viele berichten von steigenden Kosten, unsicheren Perspektiven und einer Mittelschicht, die plötzlich rechnen muss, wo sie früher planen konnte. Wohlstand ist eben mehr als ein Kontostand. Er ist die begründete Erwartung, morgen noch gestalten zu können.
Besonders sichtbar wird das bei kleinen Unternehmen. Für große Vermögen ist Inflation zunächst eine Frage der Rendite. Für Familien beginnt sie an der Supermarktkasse; für Selbstständige zeigt sie sich in Mieten, Energiekosten, Abgaben und Vorschriften. Wer ein kleines Geschäft führt, weiß, dass man steigende Kosten nicht beliebig an Kunden weiterreichen kann. Die gefährlichste Frage lautet daher nicht immer „Ist mein Unternehmen profitabel?“, sondern irgendwann: „Warum tue ich mir das eigentlich noch an?“
Gleichzeitig leben wir im permanenten Nachrichtenalarm. Pandemie, Energiekrise, Kriege, Klimafragen, Renten und Migration stehen nebeneinander wie Gäste, die alle gleichzeitig an der Tür klingeln. Die Probleme verschwinden nicht, wenn wir die Nachrichten ausschalten. Aber ein Dauerzustand der Bedrohung verändert das Verhältnis zur Freiheit. Wer immer nur Sicherheit verspricht, sollte erklären müssen, welchen Preis er dafür verlangt.
Und dann die künstliche Intelligenz. Ich sehe in ihr gewaltige Chancen für Bildung, Medizin, Wissenschaft und Unternehmen. Aber sie rüttelt an einer vertrauten Gewissheit: Wer eine gute Ausbildung besitzt, werde von Automatisierung verschont. Die neue industrielle Revolution steht nicht bloß in der Werkhalle. Sie sitzt bereits am Schreibtisch – und formuliert mitunter die E-Mail schneller als ihr Empfänger eine Antwort erwartet.
Daraus folgt nicht zwangsläufig eine Zukunft ohne Arbeit. Wohl aber eine Zukunft, in der Neugier, Urteilskraft und Selbstständigkeit wichtiger werden. Wenn Maschinen Informationen sammeln und Texte produzieren können, müssen Menschen umso besser wissen, welche Fragen sie stellen und welche Verantwortung sie selbst behalten wollen.
Dieselbe Technik, die uns entlastet, kann uns auch vermessen: unsere Einkäufe, Wege, Kontakte und Interessen. Wer über Daten verfügt, besitzt Macht. Deshalb ist die entscheidende Frage nicht, ob Technik gut oder böse ist. Sondern wer sie kontrolliert. Ein Rechtsstaat darf nicht auf die dauerhaft guten Absichten der Mächtigen angewiesen sein. Er muss Macht begrenzen – auch digitale.
Überhaupt begegnen uns ständig große Wörter: Transformation, Resilienz, Nachhaltigkeit, Governance. Manches daran ist sinnvoll, manches überladen, manches politischer Jargon mit erstaunlicher Haltbarkeit. Doch selbst ein gutes Ziel beantwortet noch nicht die demokratische Grundfrage: Wer darf über den Weg dorthin entscheiden? Die Bürger sollen anders heizen, fahren, konsumieren, arbeiten und leben. Vielleicht spricht für vieles ein vernünftiges Argument. Aber Vernunft ersetzt keine Legitimation.
Gerade nach vielen Jahren im Ausland fällt mir an Deutschland ein Widerspruch auf. Dieses Land besitzt außerordentliche Fähigkeiten, Unternehmen, Forschung, Handwerk und Bildung. Gleichzeitig scheint es sich in Verfahren und Zuständigkeiten einzuwickeln, bis aus Verantwortung ein Aktenvorgang geworden ist. Man möchte Risiken vermeiden und produziert dafür ein neues Formular. Die nächste Behörde prüft dann, ob das Formular richtig ausgefüllt wurde.
Vielleicht fragen wir bei Wahlen deshalb zu oft, wer regieren soll, und zu selten, worüber überhaupt regiert werden muss. Die Schweiz zeigt, bei allen eigenen Schwächen, dass Bürger auch zwischen Wahlterminen unmittelbar entscheiden können. Volksinitiativen und Referenden sind keine Garantie für kluge Ergebnisse. Aber sie erinnern daran, wem die politische Macht ursprünglich gehört.
Direkte Demokratie braucht rechtsstaatliche Grenzen, Minderheitenschutz, unabhängige Gerichte und transparente Informationen. Sie ersetzt nicht jede parlamentarische Entscheidung. Doch bei grundlegenden Weichenstellungen könnte der Souverän häufiger selbst gefragt werden. Schließlich trauen wir Bürgern zu, Unternehmen zu führen, Menschen zu operieren und Kinder zu erziehen. Ausgerechnet bei den großen Fragen ihrer gemeinsamen Zukunft sollen sie plötzlich überfordert sein?
Eine Regierung ist kein Vormund der Bevölkerung. Sie ist eine zeitlich begrenzte Trägerin öffentlicher Verantwortung. Die Qualität einer Ordnung zeigt sich deshalb nicht nur daran, ob gelegentlich gute Politiker an die Spitze gelangen. Sondern auch daran, wie wenig Schaden schlechte anrichten können.
Willy Brandt wollte „mehr Demokratie wagen“. Vielleicht wäre es an der Zeit, diesen Satz weniger feierlich zu zitieren und häufiger praktisch zu nehmen: mehr Subsidiarität, mehr überprüfbare Verantwortung und dort, wo es sinnvoll ist, mehr unmittelbare Mitentscheidung.
Meinen Kindern wünsche ich keine Welt ohne Zumutungen. Die wird es nicht geben. Ich wünsche ihnen eine Welt, in der sie nicht bloß Adressaten immer neuer Transformationen sind, sondern selbst handeln dürfen. Gerald Hüthers Gedanke lässt sich deshalb auf die Demokratie übertragen: Nicht blindes Vertrauen in Regierungen ist entscheidend, sondern das Vertrauen einer Gesellschaft in ihre mündigen Bürger. Denn diese Bürger sind kein Störfall der Demokratie. Sie sind ihr Zweck.